Rundschreiben 37: Grundlagen für den Ausbau des Höchstspannungsnetzes/ Weiterentwicklung der Öffentlichkeitsbeteiligung/ Grünlandschutz

In Teil I des Beitrags werden die Bundesbedarfsplanung für den Ausbau und die Modernisierung des Höchstspannungsnetzes für Strom, die Planungsinstrumente und Akteure vorgestellt.

In einem weiteren Beitrag wird der Frage nachgegangen, ob Aussicht auf eine Weiterentwicklung der Öffentlichkeitsbeteiligung besteht? Aktuelle Bestrebungen zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung, die ihren Niederschlag in Gesetzentwürfen, dem Erarbeiten von Handlungsempfehlungen und dem Einrichten von "Dialogrunden" und "Werkstätten", finden, werden beleuchtet.

  • Kurzmeldungen: Grünlandschutz in Nordrhein-Westfalen, die europäische Bürgerinitiative zum Thema Wasserzugang

  • Im Überblick: Wichtige umweltrechtliche Gesetze und Verordnungen
  • Veranstaltungen und Termine des Landesbüros der Naturschutzverbände im Herbst 2012

 

 

» Rundschreiben 37 [pdf]

 

Der im Rundschreiben 37 (S.5) angegebene Link für eine (nichtamtliche!) Lesefassung des im Dezember 2011 geänderten Außenbereichserlass' NRW ist inzwischen nicht mehr aktiv. Eine konsolidierte amtliche Fassung des aktuellen Außenbereichserlass' wird nach Auskunft des Bauministeriums NRW bis auf weiteres nicht zur Verfügung gestellt. Der Erlass und die Änderung des Erlasses finden sich unter » recht.nrw.de - bestens informiert → Geltende Gesetze und Verordnungen → Suche: Außenbereichserlass.

  • Grundsätze zur planungsrechtlichen Beurteilung von Bauvorhaben im Außenbereich - Außenbereichserlass - Gem. RdErl. d. Ministeriums für Bauen und Verkehr - VI A 1 - 901.34 -, u. d. Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - VII-2 - BauGB - vom 27.10.2006 (Mbl. NRW., Ausgabe 2006 Nr. 36 vom 19.12.2006 Seite 779 bis 814)
  • Änderung der Grundsätze zur planungsrechtlichen Beurteilung von Bauvorhaben im Außenbereich (Außenbereichserlass, MBl. NRW., Ausgabe 2012 Nr. 1 vom 9.1.2012 Seite 1 bis 20)