Scoping LEP 2011

Im Juli 2011 hat die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen als obere Landesplanungsbehörde im Rahmen der Erarbeitung des Landesentwicklungsplan (LEP) NRW das Scoping-Verfahren begonnen.

Ausschnitt LEP 1995

Beim Scoping haben die am Verfahren Beteiligten die Gelegenheit, Anregungen zur Festlegung des Untersuchungsrahmens und des Umfangs und Detaillierungsgrads der Strategischen Umweltprüfung (SUP) zum LEP einzubringen. Die Landesplanungsbehörde hat zum Scoping sowohl ein » Konzept zur Erarbeitung des LEP(PDF, 28 kB) als auch ein » Konzept zur Durchführung der Umweltprüfung(PDF, 34 kB) vorgelegt.

Die anerkannten Naturschutzverbände BUND, LNU und NABU haben in ihrer Stellungnahme vom 19.8.2011 sowohl zum LEP-Konzept als auch zu den Anforderungen an die Umweltprüfung zahlreiche Anregungen in das Verfahren eingebracht. Da das Land bereits im Jahr 2009 einen Anlauf zur Erarbeitung eines neuen „LEP 2025“ (» Fachgebiet/ Allgemeine Grundlagen,"Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans", 8. September 2009) unternommen hatte - der allerdings über den Verfahrenschritt des Scopings nicht hinauskam - und im Jahr 2010 eine 1. Änderung des LEP für den Teilbereich Energieversorgung (» Aktuelle Meldung, "Stellungnahme zur 1. Änderung des Landesentwicklungsplans NRW - Energieversorgung", 3. August 2010) begonnen hatte, haben die Naturschutzverbände auf die in diesen Verfahren eingebrachten Anforderungen an einen neuen LEP in ihrer aktuellen Stellungnahme zurückgegriffen.

Die Naturschutzverbände begrüßen die Zielsetzungen des vorgelegten Konzeptes für den neuen LEP. Sie sehen aber neben den genannten Sachbereichen Energieversorgung, Klimaschutz, flächensparende Siedlungsentwicklung (demographischer Wandel) und Rohstoffsicherung einen herausgehobenen Bedarf zur Aktualisierung und Neufassung, insbesondere hinsichtlich des Schutzes der Biodiversität. Von hoher Bedeutung ist dabei die Schaffung und landesplanerische Sicherung eines effektiven und wirksamen Biotopverbundes in NRW. Die beabsichtigte Zusammenlegung von Landesentwicklungsprogramm (LEPro) und LEP muss mit der Zielsetzung erfolgen, eine grundlegende Trendumkehr hin zu mehr Natur- und Umweltschutz zu erreichen sowie strengere Standards zur Sicherung der allgemeinen Lebensgrundlagen als Ziele der Landesplanung festzusetzen.

Die Naturschutzverbände lehnen die die geplante „Entfeinerung“ der zeichnerischen Darstellungen im LEP durch die Änderung des Maßstab von 1:200.000 auf 1:300.000 ebenso als nicht sachgerecht ab wie die geplante Streichung der Darstellungen von Waldbereichen im LEP.  Zentrale Aufgaben des neuen LEP sehen die Naturschutzverbände in der Reduzierung des Flächenverbrauchs und der Weiterentwicklung der landesplanerischen Ziele zum Schutz des Freiraums, insbesondere mit seinen Funktionen für die Biodiversität, den Biotopverbund und den Gewässerschutz. Die Ziele müssen dabei neuen Anforderungen, wie der Bewältigung der Folgen des Klimawandels, angepasst werden. Die Naturschutzverbände halten es für unabdingbar, dass - anstelle des in NRW fehlenden Landschaftsprogramms - ein Fachbeitrag zu Natur und Landschaft für den LEP durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) erstellt wird. Es ist völlig unzureichend, dass die zeichnerischen Festlegungen zu Gebieten zum Schutz der Natur (GSN), Gebiete zum Schutz des Wassers, und Überschwemmungsbereiche überwiegend aus dem derzeit gültigen LEP und /oder den „aktuelleren“ rechtskräftigen Regionalplänen abgeleitet werden sollen. Mit dieser Vorgehensweise werden die Chancen einer landesweiten Konzeption und Steuerungsmöglichkeit, die eine LEP-Neuaufstellung birgt, von vornherein aufgegeben.

» Stellungnahme der anerkannten Naturschutzverbände zum Scoping zur Erarbeitung des Landesentwicklungsplans, August 2011 (PDF, 202 kB)
mit Anlagen: