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Landesbüro der Naturschutzverbände NRW

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Jahresbericht 2018

+++ Aktivitäten der anerkannten Naturschutzverbände in Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Verbandsbeteiligung im Jahr 2018 +++ Zahlen und Trends im Überblick

Im Jahr 2018 lagen die Schwerpunkte der Mitwirkung der nordrhein-westfälischen Naturschutzverbände Bund für Umwelt und Naturschutz NRW, Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW sowie Naturschutzbund Deutschland NRW wie in den Vorjahren im Gewässerausbau ( ~26%) sowie in Verfahren rund um die naturschutzrechtlich geschützten Teile von Natur und Landschaft, die die Unterschutzstellung durch Landschaftspläne oder Verordnungen sowie die Befreiungen von den Verboten in Schutzgebieten im Einzelfall umfassen (~13%). Die Mitwirkung in immissionsschutzrechtlichen Zulassungsverfahren hat auch im Jahr 2018 einen großen Anteil der Arbeit der Naturschutzverbände und des Landesbüros ausgemacht, wobei die Beteiligung an Verfahren zur Zulassung von Windenergieanlagen seit dem Jahr 2016 deutlich zurückgegangen ist. Die Verfahren im Bereich der Landes- und Regionalplanung hingegen haben im Jahr 2018 gegenüber den Vorjahren deutlich zugenommen.

Die 175 im Landesbüro registrierte Terminteilnahmen von ehrenamtlichen Verfahrensbearbeiter*innen sowie die 1377 erarbeiteten Stellungnahmen dokumentieren das große ehrenamtliche Engagement im Rahmen der Verbandsbeteiligung in NRW.

Zu den Aufgaben des Landesbüros zählt auch, die Veränderungen rund um die Verbandsbeteiligung für die Naturschutzverbände einzuordnen und zu bewerten sowie Entwicklungen anzuregen und zu begleiten. Dabei geht es häufig um die rechtlichen Rahmenbedingungen und – in einem weiteren Verständnis – organisatorische Aspekte, beispielsweise die „frühzeitige Beteiligung“ oder Anforderungen durch die zunehmende Digitalisierung von Verwaltungsabläufen.

Im Jahr 2018 galt es die im Landesbüro im Rahmen der Ehrenamtsbetreuung und der Koordination der Verbände erfolgende Verarbeitung personenbezogener Daten ehrenamtsfreundlich an die im Mai 2018 in Kraft getretene Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) anzupassen. Außerdem erfolgte im Jahr 2018 die erstmalige Implementierung des Landesbüros als beteiligte Stelle in ein in NRW bereits von einer großen Anzahl von Gemeinden/Städten genutztes Online-Portal zur Behördenbeteiligung in der Bauleitplanung, über welches das gesamte Beteiligungsverfahren abgewickelt werden soll. Hierzu war ein aufwendiger Abstimmungs- und Umsetzungsprozess mit der Anbieterfirma erforderlich, um die Funktionsweise des Landesbüros in diesem Portal abbilden zu können und den einzelnen Verfahrensbearbeiter*innen Zugänge einzurichten und damit die Teilnahme zu ermöglichen.

Weitere Informationen zur Arbeit des Landesbüros und den Aktivitäten der anerkannten Naturschutzverbände rund um die Verbandsbeteiligung in NRW finden sich im  Jahresbericht 2018.