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Fachthema Zugang zu Umweltinformationen

Mit der Aarhus-Konvention aus dem Jahr 1998 wurde die Grundlage für eine Vielzahl europäischer und nationaler Regelungen für den Umwelt- und Naturschutz geschaffen. Ein Schwerpunkt der Konvention war neben dem Zugang zu Gericht und der Beteiligung der Öffentlichkeit in Umweltangelegenheiten auch die Stärkung der Umweltinformationsrechte. Die EU-Richtlinie über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen (2003/4/EG) benennt als 1. Erwägungsgrund folgende Zielrichtung: „Der erweiterte Zugang der Öffentlichkeit zu umweltbezogenen Informationen und die Verbreitung dieser Informationen tragen dazu bei, das Umweltbewusstsein zu schärfen, einen freien Meinungsaustausch und eine wirksamere Teilnahme der Öffentlichkeit an Entscheidungsverfahren in Umweltfragen zu ermöglichen und letztendlich so den Umweltschutz zu verbessern.“ Der vereinfachte Zugang zu Umweltinformationen für jedermann fördert umweltpolitische Diskurse innerhalb der Gesellschaft. Durch die Zugangsgewährung wird das Verwaltungshandeln transparenter und es findet eine Kontrolle der Verwaltungen durch die Öffentlichkeit statt.

Bearbeitungsstand: Dezember 2018

Redaktion: Katharina Pohlschmidt, Simone von Kampen

Der zentrale Begriff „Umweltinformationen“ wird dabei definiert als „sämtliche Informationen in schriftlicher, visueller, akustischer, elektronischer oder sonstiger materieller Form über“ (Art. 2 Nr. 1 RL 2003/4/EG)

  • den Zustand von Umweltbestandteilen wie Luft, Atmosphäre, Wasser, Boden, Land, Landschaft und natürliche Lebensräume etc., aber auch der Artenvielfalt und ihrer Bestandteile,
  • Faktoren, die sich auf Umweltbestandteile auswirken (Stoffe, Energie, Lärm, Strahlungen aller Art, Emissionen),
  • Maßnahmen oder Tätigkeiten, die sich auf Umweltbestandteile/Faktoren auswirken wie Pläne und Programme,
  • Berichte über die Umsetzung des Umweltrechts und
  • Kosten-Nutzen-Analysen.

Die folgenden Inhalte der Fachthemenseite beziehen sich in erster Linie auf Informationen mit Bezug zum fachlichen Umwelt- und Naturschutz. Dabei haben diese Daten in der Regel auch einen räumlichen Bezug und sind meist auch in Karten darstellbare Geoinformationen. Damit können im Rahmen von Planungen und Zulassungsverfahren wichtige Fragen geklärt werden: Wo verlaufen die Grenzen von Schutzgebieten? Wo liegen Biotopverbundstrukturen und wo werden diese ggf. unterbrochen? Welche schutzwürdigen Böden sind betroffen?

Das Umweltinformationsrecht fußt auf zwei Säulen: Die erste Säule umfasst den Zugang zu Umweltinformationen auf Antragstellung der informationssuchenden Person. Die zweite Säule stützt sich auf die aktive Verbreitung von Umweltinformationen durch die informationspflichtigen Stellen. Hier wird schon deutlich, dass es viele verschiedene Quellen und Zugangswege zu Umweltinformationen gibt. Die Fachthemenseite gibt in Orientierung an diesen verschiedenen Zugangswegen einen Überblick über die vielfältigen Möglichkeiten, an Umweltinformationen zu gelangen. Dabei wird in Bezug auf die erste Säule erläutert, welche (Umwelt)Informationsrechte bestehen und wie das Recht auf Information eingefordert werden kann. Im Hinblick auf die zweite Säule werden bezogen auf NRW ganz allgemeine und überblicksartige Informationen zu Umwelt und Naturschutz, Daten aus der Umweltbeobachtung sowie Raum- und Fachplanungen/  Fachkonzepte behandelt. Weiterhin geht es auch um umweltrechtliche Vorschriften und deren Zugang sowie Informationen zu Zulassungs- und Planverfahren und damit verbundene Veröffentlichungspflichten. Es werden viele konkrete Hinweise dazu gegeben, wie und wo frei verfügbare Informationen und Daten abgerufen werden können und wie Portale und Informationssysteme organisiert sind und genutzt werden können. Dabei stellt das Internet heutzutage die wesentliche Komponente bei der Verbreitung und Bereitstellung von Umweltinformationen dar.