 |
Aktuelles |
|
|
Stellungnahme
zur 1. Änderung des Landesentwicklungsplans NRW - Energieversorgung |
03.08.10 |
||
|
BUND,
LNU und NABU haben in einer gemeinsamen Stellungnahme
zur |
||||
|
|
Jahresbericht 2009 liegt vor |
29.06.10 |
||
|
Der Jahresbericht 2009 des Landesbüro der Naturschutzverbände NRW liegt nun vor und kann kostenlos als PDF-Datei bezogen werden.
|
||||
|
|
Seminar: "Weiterbildung Naturschutzrecht" (4 tägig) |
28.05.10 |
||
|
Im Mittelpunkt des Seminars "Weiterbildung Naturschutzrecht" steht das mit Wirkung zum 1. März 2010 unmittelbar geltende neue Bundesnaturschutzgesetz und die Auswirkungen auf das Landschaftsgesetz NRW. Themenschwerpunkte sind die Eingriffsregelung, der Gebietsschutz, die Landschaftsplanung, Natura 2000 (FFH-Verträglichkeitsprüfung), Biodiversitätsschäden und der gesetzliche Artenschutz.
|
||||
|
|
Voller Erfolg für den Naturschutz: Aus für die A 4 in NRW und Hessen |
10.05.10 |
||
|
Das Aus für die Verlängerung der aus Nordrhein-Westfalen kommenden A 4 durch das Siegerland über Frankenberg (Eder) bis zum Hattenbacher Dreieck verkündete am Mittwoch, den 6.5.2010 Hessens Verkehrsminister Dieter Posch (FDP): "Wir können nicht alles machen, was wünschenswert ist. Wir müssen vernünftig mit den Steuergeldern umgehen." |
||||
|
|
Naturschutzrecht 2010 in NRW - Synopse des Landesbüros der Naturschutzverbände |
07.05.10 |
||
|
Am 1.3.2010 tritt das neue, bundesweit einheitliche Bundesnaturschutzrecht in Kraft und "automatisch" werden etwa 2/3 der bisherigen NRW-Naturschutzregelungen außer Kraft treten. Im LG NRW werden also künftig Vorschriften enthalten sein, die gar keine oder nur noch eingeschränkte Geltung haben. Eine für Ende März/Anfang April angekündigte Novelle des Landschaftsgesetzes nimmt noch keine umfassende Rechtsbereinigung vor. Damit bleibt es bis auf Weiteres den Rechtsanwendern in Nordrhein-Westfalen überlassen, sich durch einen Abgleich von
BNatSchG, LG 2007 und Neuregelungen im LG 2010 die geltenden Vorschriften zusammenzustellen.
|
||||
|
|
Neue e-Mail-Adresse |
04.05.10 |
||
|
Ab sofort ist das Landesbüro der Naturschutzverbände NRW unter
der neuen e-Mail-Adresse |
||||
|
|
A 33: Erhebliche Defizite bei Kompensation, FFH-Verträglichkeits- und Artenschutzprüfung |
24.03.10 |
||
|
Die Naturschutzverbände haben zu den aktuellen Plänen für die Autobahn 33 zwischen Halle und Borgholzhausen (Kreis Gütersloh) eine umfassende Stellungnahme in das Planfeststellungsverfahren eingebracht, in der sie vor allem Kritik an der Reduzierung der Kompensationsflächen üben und Verstöße gegen das europäische Gebiets- und Artenschutzrecht geltend machen.
|
||||
|
|
Rundschreiben Nr.34 fertiggestellt |
17.03.10 |
||
|
Das neue Rundschreiben des Landesbüros mit vielen wichtigen Informationen rund um die Beteiligungsrechte der Naturschutzverbände liegt vor.
|
||||
|
|
Kritik an Änderung des Landesplanungsgesetzes |
27.01.10 |
||
|
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesplanungsgesetzes NRW (LPIG) (PDF, 301 kB) findet am 2.2.2010 eine öffentliche Anhörung (PDF, 41 kB) des Ausschusses für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landtags statt. Zum vorgelegten Fragenkatalog (PDF, 14 kB) der Anhörung haben die Naturschutzverbände eine Stellungnahme (PDF, 132 kB) abgegeben, in der sie die geplante Novellierung des Landesplanungsgesetzes kritisieren, da diese zu einem weiteren Abbau von Umweltstandards, zur Festschreibung ökologischer Fehlentwicklungen und zu weniger Rechtssicherheit gerade bei raumbedeutsamen Großverfahren führen wird. |
||||
|
|
Naturschutzverbände NRW bekräftigen Kritik an geplanter Novellierung des Landschaftsgesetzes |
25.01.10 |
||
|
In NRW haben die Fraktionen von CDU und FDP
in den Landtag einen Gesetzentwurf (PDF,
2,6 MB) zur Änderung des Landschaftsgesetzes und des Landesforstgesetzes, des Landeswassergesetzes und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in NRW eingebracht. Hierzu findet am
27.1.2010 eine öffentliche Anhörung
(PDF, 280 kB)
im Landtag statt. |
||||
|
|
Rundschreiben Nr.33 fertiggestellt |
15.12.09 |
||
|
Das neue Rundschreiben des Landesbüros mit vielen wichtigen Informationen rund um die Beteiligungsrechte der Naturschutzverbände liegt vor.
|
||||
|
|
Jahresbericht 2008 liegt vor |
23.11.09 |
||
|
Der Jahresbericht 2008 des Landesbüro der Naturschutzverbände NRW liegt nun vor und kann kostenlos als PDF-Datei bezogen werden.
|
||||
|
|
Naturschutzverbände begrüßen Naturschutzkonzept 2010 der Bezirksregierung Arnsberg |
16.11.09 |
||
|
Die Initiative der Bezirksregierung Arnsberg, ein Naturschutzkonzept für den Regierungsbezirk Arnsberg zu erstellen, ist in NRW richtungsweisend und wird daher von den Naturschutzverbänden ausdrücklich begrüßt und konstruktiv unterstützt. Daher haben die Naturschutzverbände auch das Angebot der Bezirksregierung Arnsberg gerne angenommen und eine Stellungnahme zum Entwurf des Naturschutzkonzeptes 2010 erarbeitet. Diese Stellungnahme ist getragen von den zahlreichen und zum Teil sehr unterschiedlichen Erfahrungen des naturschutzfachlichen Ehrenamtes vor Ort.
|
||||
|
|
Handbücher zur Verbandsbeteiligung in NRW sind erschienen |
19.10.09 |
||
|
Die
Auslieferung bestellter Exemplare hat begonnen. |
||||
|
|
Mitwirkungsrechte der Naturschutzverbände in NRW gestärkt! |
07.10.09 |
||
|
Das Verwaltungsgericht Köln hat am 1.10.2009 entschieden, dass der geplante Abschuss des Kormorans an der Sieg ohne die Durchführung eines förmlichen Befreiungsverfahrens unzulässig ist! Das Verwaltungsgericht hat des Weiteren deutlich gemacht, dass an die Voraussetzungen für eine Befreiung zum Abschuss von Kormoranen in Naturschutzgebieten sehr hohe Anforderungen gestellt werden. |
||||
|
|
Naturschutzverbände lehnen neue Methode zur Beurteilung von Eingriffen durch Straßenbauvorhaben ab |
29.09.09 |
||
|
Die mit dem Einführungserlass zum Landschaftsgesetz für Eingriffe durch Straßenbauvorhaben (ELES) vom 6.3.2009 (PDF, 67 kB) verbindlich eingeführte neue sog. ELES-Methode führt dazu, dass zahlreiche, auch schon öffentlich bekannt gemachte Planfeststellungsunterlagen überarbeitet werden. Der Landesbetrieb Straßen NRW beruft sich dabei auf die Ziffer 5 des Erlasses nach der dieser Erlass mit sofortiger Wirkung in Kraft tritt. Aktuell betrifft dieses zum Beispiel die umstrittene Planung zur A 33 im Raum Halle-Borgholzhausen, Planfeststellungsabschnitt 7.1. Hier ist dann sogar eine neue öffentliche Auslegung erforderlich. Die Naturschutzverbände haben bereits im Sommer 2008 eine kritische Stellungnahme (PDF, 140 kB) zur neuen Methode abgegeben und sehen sich durch die eingetretene Entwicklung in ihrer Ablehnung der neuen Methode voll bestätigt. |
||||
|
|
LEP 2025: Konflikt um Freiraumschutz |
16.09.09 |
||
|
Der Landesentwicklungsplan (LEP) wird neu aufgestellt. Zu dem
"LEP 2025" erhebt die Wirtschaft in NRW die Forderung nach mehr Gewerbe- und Industriegebietsflächen. Die Naturschutzverbände vermissen dagegen ein konsequentes Eintreten der Landesregierung für den Freiraumschutz. Ihre Kritik wird am Beispiel des Gewerbegebietes
"Ostheldener Höhe" (Stadt Kreuztal, Gemeinde Wenden, Kreis Siegen) deutlich. Gegen die Genehmigung der Darstellung dieses Gewerbegebietes im Regionalplan Arnsberg haben BUND, LNU und NABU die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften in einer Stellungnahme gerügt. |
||||
|
|
Fehlende Entlastungswirkung durch die neue Ortsumgehung Niedersprockhövel |
28.07.09 |
||
|
Die hohen Kosten des Neubaues stehen in keinem Verhältnis zum Nutzen. Der Neubau der Ortsumgehung Niedersprockhövel ist daher nicht gerechtfertigt und wird von den Naturschutzverbänden NRW abgelehnt. |
||||
, Stichwort "Synopse").